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Offenbar wird es für rechte Parteien immer schwieriger Gehör zu erhalten. Laut einer Studie des Vereins für Demokratische Kultur und der Friedrich-Ebert-Stiftung haben Neonazis derzeit wenig Einfluss. So werden sie vor allem in den Bezirksparlamenten immer mehr isoliert und müssen deutliche Verluste hinnehmen.
Aktionen und Hetzkampagnen gegen Flüchtlingsheime enden für die Rechten im Fiasko, denn im Fall Hellersdorf stellt sich ein breites Bündnis von Initiativen mit demokratischen Parteien im Bezirk der NPD entgegen.
Grund zur Entwarnung besteht jedoch nicht. Das Wählerpotential rechts von CDU/CSU sehen Beobachter der Szene bei 15 bis 20 Prozent. Nicht zuletzt wegen des Wegfalls der Drei-Prozent-Hürde würden die Kommunalwahlen Ende Mai eine Herausforderung für die demokratischen Parteien sein.
Beitrag von Norbert Siegmund
