- Jahresbericht zum Datenschutz

Fotos in der Sauna, Kameras in Bussen, schlechte Akteneinsicht – Viele Kritikpunkte führt die Datenschutzbeauftragte Dagmar Hartge in ihrem neuen Jahresbericht an. Trotz neuer Gesetze hat Brandenburg dringenden Nachholbedarf.

Infos im www

  • Tätigkeitsbericht

    Hier geht es zum vollständigen Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht.

Besonders das im vergangenen Jahr novellierte Brandenburger Akteneinsichtsgesetz enttäuscht aus Sicht der Datenschutzbeauftragten. So sei es für Bürger weiter schwierig, Akteneinsicht und Auskünfte bei öffentlichen Stellen zu erhalten. Im Ländervergleich sei Brandenburg beim Thema Transparenz ganz weit hinten.

Beitrag von Tina Rohowski

weitere Themen der Sendung

Baufortschritt am BER?

Wenn es um den Baufortschritt am neuen Großflughafen in Schönefeld geht, dann gibt es mehr Fragen als Antwort. Nach langer Zeit wurden am Mittwoch erstmals wieder Reporter auf die Baustelle gelassen. Für Brandenburg aktuell war Thomas Bittner vor Ort.

Haasenburg-Schild mit Geschlossen-Tafel (Quelle: rbb)

Haasenburg sollen geschlossen bleiben

 Einen Vergleichsvorschlag des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg lehnte das brandenburgische Jugendministerium heute ab. Es befindet sich derzeit mit der Haasenburg GmbH im Rechtsstreit.

Nachrichtenbild Brandenburg Aktuell Grafik (Quelle: rbb)

Nachrichten I

+++ Keine Noten wegen Unterrichtsausfall +++ Gefahr durch Wirtschaftsspionage +++ Produktbörse für regionale Spezialitäten +++ Rentner bedrohte Bürgermeister +++ Kinderhospiz in Frankfurt (Oder) soll schließen +++

Stirbt der Werderaner Obstanbau?

Die Obstanbauflächen im Land Brandenburg sind in den letzten 25 Jahren deutlich geschrumpft. Rund um Werder gibt es aktuell noch 26 Betriebe, doch keiner der Chefs ist jünger als 50 Jahre und die Nachfolge ist selten geregelt.

Kritik an der EEG-Reform

Biomasse, Solar, Wind, Wasser – Das sind die Säulen der Energiewende, die bezahlt werden müssen. Das treibt die Strompreise in die Höhe. Nun soll eine Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes Abhilfe schaffen und stößt damit die Ökostrombranche vor den Kopf.

Nachrichtenbild Brandenburg Aktuell Grafik (Quelle: rbb)

Nachrichten II

+++ Markov wegen Häftlingsaffäre vor den Rechtsausschuss geladen +++ Volker Schlöndorff ausgezeichnet +++ Wieder ein Engel mehr für Berliner Dom +++

Ein Jungstör wird ausgesetzt (Bild: dpa)

Das Brandenburgwetter

Rund 400 kleine Störe setzt am Dienstag Wetterreporter Attila Weidemann im Nationalpark Unteres Odertal in den Grenzfluss. In ihre angestammte Heimat entlassen werden sie mit einer speziellen Marke.