19. März 2009
Die Entscheidung des Energiekonzerns Vattenfall, auf den Bau eines neuen Kohlekraftwerks in Berlin zu verzichten, beschäftigt am Donnerstag das Abgeordnetenhaus. _mehr
Gedenkworte für Altbischof Albrecht Schönherr
Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, würdigt das langjährige Wirken des evangelischen Geistlichen, Altbischof Albrecht Schönherr, der am 9. März verstorben ist. _mehr
Geschäftliches
Für das Thema der Aktuellen Stunde gingen vier Anträge ein. Die Entscheidung fiel zugunsten des Antrages der Fraktionen der SPD und die Linke: "Neue Energie für Berlin – ohne ein weiteres Kohlekraftwerk". _mehr
Fragestunden
Die mündlichen Anfragen stehen bereits ganz im Zeichen der für den Abend anberaumten Debatte zum Nachtragshaushalt. Alle Fragen _mehr
Innensenator Körting nimmt Stellung zur bisher nicht ausgezahlten Erhöhung der Lehrergehälter, zu den nicht veröffentlichen Spenden für Initiativen zu Volksbegehren sowie der Kontrolle der 19.000 Waffenbesitzer in Berlin. _mehr
Aktuelle Stunde
Auf Antrag der Fraktionen der SPD und der Linken debattieren die Abgeordneten das Thema: "Neue Energie für Berlin – ohne ein weiteres Kohlekraftwerk".
begrüßt den Verzicht Vattenfalls auf den Bau des Kohlekraftwerkes in Rummelsburg. Berlin könne aufatmen und "das ist gut so." Diese Entscheidung sei dem Abgeordnetenhaus und nicht zuletzt der Koalition zu verdanken. _mehr
kommentiert ihren Vorredner. Sein "Versuch einer Jubelrede sei beschämend", wo sich die Koalition ihre Politik von Vattenfall machen lasse. Der Kollege Buchholz solle seine grüne Krawatte abnehmen. _mehr
entgegnet, den Grünen ginge es nur um Glaubensbekenntnisse, sie versuchten sich immer als die Guten und Schönen zu präsentieren. Ihm wäre es peinlich, sich wie sie auf FDP und CDU zu verlassen, wenn man eigentlich eine ökologische Politik wolle. Dies seien die falschen Partner. _mehr
widerspricht der Ansicht, die Abkehr Vattenfalls von einem Kohlekraftwerk sei dem Senat zu verdanken. Wowereit habe sich von einem Kohlekraftwerk erst distanziert, nachdem die Pläne des Energiekonzerns bekannt geworden seien. _mehr
begrüßt die Entscheidung von Vattenfall. Die Abgeordnete verweist auf Studien und Konferenzen, die vor dem Klimawandel warnen, aber auch den ökonomischen Nutzen ökologischen Handelns betonen. Die rot-rote Koalition trage dem Rechnung. _mehr
wirft der SPD vor, sich mit "fremden Federn" zu schmücken. Ein Antrag der Opposition, in Berlin keine neuen Kohlekraftwerke zuzulassen, sei seinerzeit abgelehnt worden. Das mangelnde Interesse des Senats für die Klimapolitik sei bedauerlich. _mehr
verteidigt die politische Offensive von „Jamaika“ in Sachen Energiepolitik. Vattenfall habe viele Forderungen der Opposition aufgegriffen. Rot-Rot habe nichts beigetragen, sondern sich hinter Vattenfall versteckt. _mehr
Die Umweltsenatorin bezeichnet die Abkehr Vattenfalls von einem Kohlekraftwerk als das Verdienst sowohl der Koalition, als auch der Opposition sowie der Umweltverbände und Initiativen. Die Grünen hätten nicht mehr das Monopol auf die Klimapolitik. Es sei aber auch eine "mutige Entscheidung" des Unternehmens selbst. _mehr
vermisst grundsätzliche Aussagen zur Energiepolitik seitens des Senats wie zum Beispiel Preisvorstellungen, Zeithorizonte, Belieferungsstrategien und Art der genutzten Ressourcen. _mehr
bemängelt, dass konkrete Schritte seitens des Senats zu einem „Berliner New Deal“ nicht erfolgen. Arbeitsergebnisse wie ein Entwurf zum Klimaschutzgesetz, die Analyse des Potentials der Erdwärme, das Klimainvestitionsprogramm stünden seit Langem aus. _mehr
merkt zur Rede der Umweltsenatorin an, dass die positive Abgas-Bilanz Berlins der Tatsache geschuldet sei, dass Strom für Berlin in Brandenburg produziert wird. Man müsse ein Energie-Konzept für beide Regionen gemeinsam entwickeln. _mehr
Abfallgesetz
Es geht auf Antrag der Koalitionsfraktionen um eine Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Der Gesetzentwurf wurde laut Beschlussempfehlung nach der Debatte in zweiter Lesung verabschiedet.
macht das Anliegen der Gesetzesänderung deutlich. Es gehe um drei Millionen Euro für die Abfallberatung. Dieses Geld solle künftig an die BSR gehen. Jedes Jahr solle es einen Bericht geben, wie die Gelder verwendet wurden. _mehr
hält es für richtig, dass die Abfallberatungsmittel jetzt in den Landeshaushalt eingestellt werden. Es fehle aber eine Ausschreibung. Dieser Einwand habe nichts mit einem Misstrauen gegenüber der BSR zu tun. _mehr
verweist auf die mit dem Gesetz gegebene Transparenz der Mittel. Letztlich gehe es um eine Verminderung des Abfalls im Interesse des Klimaschutzes. _mehr
hält das Gesetz für überflüssig. Um die Mittel aus dem Grünen Punkt neu zu verteilen, brauche man keine gesetzliche Regelung. Außerdem hätten Abfallvermeidung und Abfallverwertung in dem Gesetz leider keine Priorität. _mehr
ist ebenfalls für eine transparente Ausschreibung. Die Abfallberatung solle im Wettbewerb vergeben werden. Das höchste Ziel der Abfallberatung müsse Abfallvermeidung sein. Dies komme in dem Gesetz nicht klar zum Ausdruck. _mehr
Wissenschaftspotential
Die Abgeordneten debattieren nach den gescheiterten Verhandlungen mit den Hochschulen eine Große Anfrage der CDU zum Thema: Wissenschaftspotential nutzen – Zukunftsformel „Bildung und Internationalität“ in Berlin umsetzen
Der Bildungssenator will das Finanzierungskonzept weiterentwickeln und den Hochschulen einen eigenen Finanzierungsvorschlag unterbreiten. Er weist den Vorwurf, die Universitäten zugunsten der Einstein-Stiftung zu vernachlässigen, zurück. _mehr
kritisiert die vom Bildungssenator geplante Zweigleisigkeit in der Hochschulfinanzierung. Zöllner strebe einen Systemwechsel an. Einführung von „Kopfgeld“ für Studenten und das Herauslösen von einzelnen Forschungsprojekten gefährdeten die Leistungsfähigkeit, die Exzellenz der Universitäten. _mehr
nutzt seine Redezeit, um den Bildungssenator und die Hochschulvertreter für die gescheiterten Verhandlungen ins Gebet zu nehmen. Der Abgeordnete verteidigt das neue Zuweisungsmodell und die gesonderte Förderung der Spitzenforschung. _mehr
konstatiert, dass es neben den „schönen Visionen“, die aus den Reden ihrer Vorredner klingen, eine Realität gebe. Die Realität sei, dass die Universitäten durch „Kopfpauschale“ und Einstein-Stiftung existentiell bedroht seien. _mehr
weist die Kritik zurück. Die Finanzierung der Einstein-Stiftung sei in der Verhandlung mit den Hochschulen bereits „weitgehend Konsens“, die Basis-Finanzierung der Universitäten „conditio sine qua non“. _mehr
erläutert seine Sicht auf die Vertragsverhandlungen und die Gründe ihres Scheiterns. Senator Zöllner solle zu seinen einst in Rheinland-Pfalz in einer sozial-liberalen Koalition praktizierten Grundsätzen zurückkehren. _mehr
Ethischer Kodex
Keine Tabakindustriegelder für medizinische Forschung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will einen Ethischen Kodex etablieren, damit medizinische Forschungseinrichtungen sich nicht von Forschungsgeldern von Lobbyisten abhängig machen. Dazu hat der Wissenschaftsausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt. Die FDP schlägt einen Pool für Forschungsgelder vor.
begründet den Antrag mit der Entgegennahme von 937.000 Euro von der Zigarettenfirma Phillip Morris seitens des Deutschen Herzzentrums. Im Gegenzug habe die Firma die Forschungsergebnisse für eigene Werbung genutzt. Renommierte Wissenschaftler würden die Forderung nach einem Ehrenkodex unterstützen. _mehr
erklärt, dass nicht nur einzelne Industriezweige ins Visier genommen werden sollten. Einzahlungen in einen Fonds seien nicht praktikabel. Er wirbt für die geänderte Variante, in der über Auflagen sicher gestellt werden soll, dass Transparenz gewährleistet und eine Einflussnahme auf die Forschungsergebnisse ausgeschlossen wird. _mehr
möchte Maßnahmen gegen Tendenzforschung von dem Fonds für Gelder, die als Kompensation von der Alkohol- und Tabakindustrie eingenommen werden, unterscheiden. Der Abgeordnete Oberg stellt klar, dass das Abgeordnetenhaus sich im Ziel einig sei, Forschungsintervention durch Lobbyisten zu vermeiden. Das Vorgehen der Grünen und der FDP berge Risiken. _mehr
verweist darauf, dass es viele Industriezweige gebe, die gesundheitsschädliche Produkte herstellen. Tabakwaren seien nicht verboten, daher seien die Gelder der Tabakindustrie legal erwirtschaftet. Dies beziehe sich auf Steuern genauso wie auf Spenden. Es gelte, direkt die Einflussnahme auf die Forschung zu verhindern. _mehr
veranschaulicht, wie die Tabakindustrie versucht, Einfluss auf Forschungsprojekte zu nehmen. Dazu gebe es viele Veröffentlichungen. Manipulationen und Einflussnahme ließen sich exakt belegen. Sowohl der Antrag der Koalition als auch der Antrag der Grünen würden hinter bestehende ethische Verpflichtungen zurückfallen. _mehr
legt die Hintergründe der aktuellen Debatte dar. Die Tabakindustrie betreibe seit Jahren eine systematische Politik der Täuschung und der Einflussnahme auf die Wissenschaft. Der Abgeordnete plädiert für den Antrag der FDP zu einem Pool für Fördergelder, der Einflussnahme, aber nicht Einnahme der Gelder per se verhindere. _mehr
Inregressnahme von Senatoren
Die FDP-Fraktion will Berliner Senatsmitglieder künftig zur Kasse bitten, wenn sie bei Entscheidungen im Zusammenhang mit Volksinitiativen Mehrkosten verursachen. Anlass ist der wochenlange Streit um den Termin für den Volksentscheid über ein Wahlpflichtfach Ethik/Religion. Der FDP-Antrag wurde nach kontroverser Debatte in die Ausschüsse verwiesen.
begründet den Gesetzentwurf mit der Pflicht des Senats, sparsam mit Steuergeldern umzugehen. Stattdessen verbrenne der rot-rote Senat aus parteipolitischem Kalkül Millionen und werfe sie zum Fenster raus. 1,5 Millionen Euro würden "verballert", um den Termin der Volksabstimmung vom Europawahltermin zu trennen. _mehr
bezeichnet es als pikant, dass der Regressgedanke gerade von der FDP komme. In Nordrhein-Westfalen verschleudere die schwarz-gelbe Landesregierung 42 Millionen Euro, weil sie die Kommunalwahlen nicht mit den Bundestagswahlen am 27. September zusammengelegt habe. _mehr
holt zum breiten Rundumschlag gegen SPD und Linke aus. Es sei zu hoffen, dass sie bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl "die Zeche" für ihre Politik zahlen müssten. _mehr
wirft Juhnke vor, "Stuss" zu reden. Bei dem Antrag der FDP handele es sich offenbar um einen "verfrühten Aprilscherz". Es stehe dem Senat frei, Termine für Volksentscheide festzulegen. _mehr
wiederholt den Vorwurf, dass der Termin für den Volksentscheid zur Einführung eines Wahlpflichtfachs Religion/Ethik ausschließlich aus parteipolitischer Taktik gewählt worden sei. _mehr
hält nichts von dem Antrag. Wenn man FDP-Mitglieder für ihre neoliberale Wirtschaftspolitik in Regress nehmen würde, hätten sie bis an ihr Lebensende zu zahlen. Er hätte es dennoch für fair gehalten, den Termin für den Volksentscheid auf den Tag der Europawahl zu legen. _mehr
Gesetz zum Nachtragshaushalt
kritisiert den Nachtragshaushalt als "nicht aussagekräftig, unvollständig und damit verfassungswidrig". Er stelle den "vorläufigen Tiefpunkt" der Berliner Haushaltspolitik unter Rot-Rot dar. Viele Kosten seien zu niedrig angesetzt oder verschleiert. _mehr
weist die Vorwürfe des CDU-Politikers Goetze scharf zurück. Es sei von der Opposition einfach verantwortungslos, angesichts der Finanzkrise einen Nachtragshaushalt, der Investitionen in Höhe von 630 Millionen Euro vorsehe, abzulehnen. _mehr
weist die "Unterstellungen" seines Vorredners zurück. Der Zweck heilige eben nicht die Mittel. _mehr
erklärt, die Grünen lehnten diese "Posse" ab. Sie akzeptierten kein Schulsanierungsprogramm, in das nicht die geplante Schulreform einbezogen werde. Die Gelder für den öffentlichen Beschäftigungssektor seien ein "Strohfeuer für zwei Jahre". _mehr
macht deutlich, dass die höhere Verschuldung Berlins Folge des Konjunkturpakets II der Bundesregierung sei. Ungewöhnliche Zeiten erforderten eben ungewöhnliche Maßnahmen. Den Antrag der Grünen weist er zurück, weil er noch höhere Ausgaben vorsehe. _mehr
Pop äußert sich speziell zur Arbeitsmarktpolitik der Regierung. Der öffentliche Beschäftigungssektor sei das falsche Instrument für das Heer der Ein-Euro-Jobber. Liebich verteidigt den Einstieg in den öffentlichen Beschäftigungssektor. _mehr
lehnt den Nachtraghaushalt ab, da es noch keinen Maßnahmeplan für die Umsetzung des Konjunkturpakets II gebe. Es fehlten verbindliche Kriterien, um den Anforderungen des Bundes gerecht zu werden. _mehr
Zackenfels kritisiert nochmals die Tatsache, dass die Opposition den Nachtragshaushalt ablehnen will. Es wäre das Mindeste, wenn sie sich bei der Abstimmung enthalten würde. - Meyer wiederholt den Hauptkritikpunkt seiner Fraktion: die Verquickung der Schulstrukturreform mit dem Konjunkturpaket II. Dies berge die Gefahr, dass Berlin Mittel an den Bund zurückgeben müsse. _mehr
Gegen Gewalt
moniert, dass „fast reflexhaft“ nach dem Amoklauf in Winnenden die Debatte sich wieder nur um Killer-Spiele, Waffenkontrolle und Waffenrecht drehe. Das sei „rückwärtsgerichtet“. Wichtig sei hingegen, Jugendliche und junge Männer in ihrer Erziehung zu begleiten, damit sie ein positives Männlichkeitsbild entwickeln können. _mehr
teilt kurz mit, dass die Argumente im Ausschuss bereits ausgetauscht und erörtert worden seien. Dem sei nichts hinzuzufügen. _mehr
verweist auf die Ergebnisse der Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen, die in Sachen Gewalt einen positiven Trend aufzeige, jedoch alarmierende Aussagen über Ausbreitung rechten Gedankengutes treffe. Handeln sei dringend geboten. Ihre Fraktion werde dem ersten Antrag zustimmen, da eine geschlechtsspezifische Sicht auf die Nöte von Jugendlichen notwendig sei. _mehr
findet die Anträge veraltet, da sie 2007 erarbeitet seien. Der Senat sei nicht untätig. Das Thema Gewalt habe höchste Priorität, ein umfassendes Konzept sei in Arbeit. Sie zitiert aus dem Antrag und kritisiert ihn als „mit Unterstellungen argumentierend“. _mehr
hält Vorbilder für "eine gute Sache" und notwendig. Jungenspezifische Ansätze fehlten bisher in Berlin. Seine Fraktion werde den Anträgen zustimmen. _mehr
Schulhilfe
Schulhelfer für das ganze Schuljahr
Die CDU-Fraktion fordert in ihrem Antrag den Senat auf, die beantragten Schulhelferstellen pro Schuljahr zu bewilligen. Das Abgeordnetenhaus überweist den Antrag an den Hauptausschuss sowie den Ausschuss für Bildung, Familie und Jugend.
begründet den Antrag seiner Fraktion mit der Notwendigkeit der Begleitung von behinderten Kindern, damit sie am Regelunterricht teilnehmen können. Diese Form der Integration habe sich bewährt. Der Antrag ziele darauf ab, das Verfahren zur Genehmigung zu optimieren. _mehr
verteidigt das zurzeit gültige Prüfungsverfahren für die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Helfern. Der Zeitraum der Bewilligung könne von den Schulen selbst verlängert werden. _mehr
merkt zu dem Antrag der CDU an, dass er sich nur mit einem Teilproblem befasse. Es ginge um den Umfang der Helfer-Stunden insgesamt sowie um die im Senatshaushalt vorgesehene Gesamt-Summe für die Integration von behinderten Kindern. Ein „inklusives Schulsystem“ für die Integration von Behinderten stehe aus, insbesondere im Hinblick auf die neue Gesamtschule. _mehr
räumt ein, dass es eine Verunsicherung in Sachen Schulhelfer-Stellen gegeben habe. Der Antrag solle als Chance für eine Aussprache genutzt werden. Notwendig sei eine konzeptionelle Diskussion, wie die Förderschulen angesichts der neuen Gesamtschulen fortgeführt werden, insbesondere da ein „inklusives Schulsystem“ durch eine UN-Konvention vorgeschrieben sei. _mehr
unterstreicht, dass die Frage nach der Bewilligung und dem Umfang der Schulhelferstellen dringend sei. Es sei nicht hinnehmbar, dass hier wesentlich mehr Kinder vom Regelunterricht ausgeschlossen werden als in vergleichbaren europäischen Ländern. _mehr
Nächste Sitzung: 2. April 2009
