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rbbonline | Abgeordnetenhaus Berlin | 2009 | 19. Februar 2009

Im Parlament
Im Parlament
F. Graf, V. Ratzmann und C. Meyer in der Begründung der AS (Quelle: rbb)

Begründung und Abstimmung des Themas der Aktuellen Stunde

Beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, gingen vier Anträge für die Aktuelle Stunde ein. Debattiert wird der Antrag der FDP "Vermietung von Tempelhof: jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch".

Beantragte Themen
1. Fraktionen: Die Linke und SPD
"Attraktivität Berliner Schulen weiter erhöhen - Bedingungen für Schüler und Lehrer verbessern"

2. CDU-Fraktion
"Wowereits einsame Entscheidung zur Nachnutzung von Tempelhof macht die Senatorin für Stadtentwicklung überflüssig und zementiert eine nur temporäre Nutzung der Hauptflächen"

3. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
"Wowereit verspielt Berlins Chancen bei der Föderalismus-Kommission"

4. Fraktion der FDP:
"Vermietung von Tempelhof: Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch – ehrlich und öffentlich"

19. Feburar 2009
42. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Dieser Text gibt den Sachstand vom 19.02.2009 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

© Rundfunk Berlin-Brandenburg

http://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2009/19_februar_2009/beitraege/begruendung_und_abstimmung.html

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