Spontane Fragestunde

Gefragt wurde nach Lärmauflagen für den Karneval sowie nach Zugangsvoraussetzungen für die gymnasiale Oberstufe. Der Abgeordnete Jotzo (FDP) fragt, wie die Entscheidung zur Wahl des neuen Finanzsenators zustande gekommen sei.

Der Regierende Bürgermeister Wowereit antwortet, dass, auch auf die Gefahr hin, dass er wieder als "Sonnenkönig" tituliert werde, er einräumen müsse, dass es in der Tat seine Entscheidung gewesen sei. Sie sei aber in enger Abstimmung mit den Ressorts erfolgt. Außerdem ging es u.a. um das Konzept des Senats für Sozialmieten, die Besetzung des BVG-Vorstandsposten sowie energetische Sanierung im Rahmen des Konjunkturpaketes.

Applaus gab es für die Frage nach Handys mit Rundfunkfunktion in der Senatsverwaltung und wer die Rundfunkgebühren dafür entrichtet.

19. Februar 2009
42. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses