Carola Bluhm (Die Linke)

weist eine Reihe von Vorwürfen der Initiative Pro Reli als unwahr zurück. So stimme es nicht, dass der Senat den Religionsunterricht abgeschafft habe. Es sei auch falsch, dass die Zahl der Teilnehmer am Unterricht zurückgegangen sei. Auch die Behauptung, Berlin verstoße gegen das Grundgesetz, sei falsch.

Berlin sei nach der Bremer Klausel nicht verpflichtet, Religion als Pflichtfach anzubieten. Die Abgeordnete erinnert noch einmal an die Gründe, warum Berlin 2006 das Fach Ethik als Pflichtfach und Religion als Wahlpflichtfach eingeführt habe.

29. Januar 2009
41. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses