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rbbonline | Abgeordnetenhaus Berlin | 2009 | 05. März 2009

Im Parlament
Im Parlament
Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen); Quelle: rbb

Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen)

wünscht sich im Unterschied zu seinen Vorrednern, der Innensenator möge mehr über die Rechtsextremen "ausplaudern". Stattdessen betreibe er "Geheimniskrämerei". So habe seine Partei "wenig brauchbare Angaben" auf Anfragen bekommen.

Als Beispiele führt er Aussteigerprogramme für Rechte, zu NPD-Parteitagen in der Stadt und zum Krankenstand beim Verfassungsschutz an.

05. März 2009
43. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Dieser Text gibt den Sachstand vom 05.03.2009 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

© Rundfunk Berlin-Brandenburg

http://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2009/5_maerz_2009/beitraege/dirk_behrendt_buendnis_0.html

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