Das Berliner Abgeordnetenhaus
Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick
Sitzungen 2011 - 17. Wahlperiode
Die Zukunft der S-Bahn ist das Thema der Aktuellen Stunde in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr. Darauf einigten sich alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses _mehr
Die Bildung der neuen Regierung ist abgeschlossen: Die Senatoren von SPD und CDU legten ihren Amtseid ab. Nach der kurzen Zeremonie im Abgeordnetenhaus nahmen die Ressortchefs ihre Arbeit auf. _mehr
Klaus Wowereit (SPD) ist erneut zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Zum Auftakt verabschiedeten die Abgeordneten einstimmig eine Resolution gegen "Rechtsextremistische Morde und Gewalttaten". _mehr
Auf der zweiten Plenarsitzung in der neuen Wahlperiode geht es in der Aktuellen Stunde um die Zusammenarbeit zwischen der Charité und dem Max-Delbrück-Centrum in Berlin-Buch. _mehr
Rund sechs Wochen nach den Wahlen kam das neue Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Erstmals sind die Piraten mit 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten _mehr
Sitzungen 2011 - 16. Wahlperiode
Zweieinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl haben sich die Volksvertreter mit einem heftigen Wortgefecht über die Bilanz von fünf Jahren Regierungsarbeit des rot-roten Senats verabschiedet. _mehr
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause zogen die Abgeordneten Bilanz der Integrationspolitik. Anlass war der bevorstehende 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens mit der Türkei. _mehr
Berlins Wirtschaft steht im Fokus der Aktuellen Stunde. Nach dem Willen der rot-roten Koalition sollen die Beschäftigten stärker an dem Aufschwung teilhaben. _mehr
Die Sicherheit auf Berlins Straßen und im öffentlichen Nahverkehr war Thema der Aktuellen Stunde. Die CDU-Fraktion hatte den entsprechenden Antrag gestellt. _mehr
Die rot-roten Regierungsfraktionen setzten als Thema der Aktuellen Stunde den Familienbericht 2011 durch. Als erstes Bundesland beschloss Berlin ein Spielhallengesetz. _mehr
Die Kriminalität in Berlin und der jüngste Anschlag auf eine Polizeiwache beschäftigten das Abgeordnetenhaus. Einstimmig wurde das 2. Vergütungs- und Transparenzgesetz verabschiedet. _mehr
Das sogenannte Cybermobbing und der Umgang mit dem Internet an Berlins Schulen ist Thema der Aktuellen Stunde. _mehr
Das verheerende Erdbeben und die Atomkatastrophe in Japan beschäftigte das Berliner Abgeordnetenhaus. Tokio ist die Partnerstadt Berlins.
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Im Mittelpunkt steht auf Antrag der FDP eine Debatte über Defizite der rot-roten Bildungspolitik. Die Opposition wirft dem Senat vor, Eltern und Lehrer bei der Umsetzung der Schulreform allein zu lassen. _mehr
Der überraschende Erfolg des Wasser-Volksentscheids beschäftigt auch das Abgeordnetenhaus. In einer Aktuellen Stunde geht es um die Zukunft der Berliner Wasserbetriebe. _mehr
Nach der bundesweiten Debatte zum Dioxin-Skandal beschäftigte sich auch das Abgeordnetenhaus mit Lebensmittelsicherheit und Verbraucherpolitik. Außerdem ging es um das besetzte Haus in der Liebigstraße. _mehr
Die Krise der Berliner S-Bahn beschäftigte erneut das Berliner Abgeordnetenhaus. Aber auch die von Linken-Chefin Lötzsch losgetretene Kommunismus-Debatte war Thema. _mehr
