Ilkin Özisik (SPD) (Quelle: rbb)

- Debatte zur Ganztagsbetreuung

Ilkin Özisik (SPD) bezeichnet das Gesetz zur Ganztagsbetreuung als großen Erfolg für Berlin. Damit würden sämtliche Lücken in der Hort- und Ferienbetreuung geschlossen. Für die Klassen 5 und 6 gälten nun die gleichen Angebote wie für die Klassen 1-4. Zudem regele das Gesetz die Versorgung während der Ferien für Familien, die einen besonderen Bedarf anmeldeten. Auch Jugendliche mit Behinderungen hätten jetzt einen Anspruch auf Betreuung und Förderung.

Özcan Mutlu (Bündnis 90/ Die Grünen) ist froh darüber, dass die Betreuungslücke endlich geschlossen wird. Nach Jahrzehnten hätte die SPD erkannt, wie wichtig dieses Betreuungsangebot für berufstätige Eltern sei. Im nächsten Schritt müsse nun auch die Bedarfsprüfung abgeschafft werden.

Hildegard Bentele (CDU) sieht in der Novelle besonders für behinderte Kinder einen großen Fortschritt. Ihrem Vorredner widerspricht sie, die Bedarfsprüfung für das Ferienangebot könne nicht abgeschafft werden. Es sei nicht möglich, Plätze auf Vorrat bereitzustellen, wenn diese dann nicht genutzt würden.

Martin Delius (Piraten)
bedankt sich für die Beachtung der Vorschläge seiner Fraktion bei der Änderung des Gesetzes.

14.Juni 2012
15. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses