-
Sportsenator Frank Henkel (CDU) äußert sich zum zeitlichen Ablauf des Bewerbungsverfahrens für die Austragung der Fußball-Europameisterschaft 2020 und lobt in diesem Zusammenhang die "erstklassige" sportliche Infrastruktur in Berlin. Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) beantwortet unter anderem eine Frage zur Spendenbereitschaft für das Humboldtforum.
Er zweifle nicht daran, dass die geplanten 80 Millionen Euro an privaten Spenden für den Bau der barocken Schlossfassade zusammenkommen werden. Müller weist den Vorwurf eines Abgeordneten bezüglich manipulierter Stellungnahmen zu wichtigen Bauvorhaben zurück. Er bezieht außerdem Stellung zum Engagement der HOWOGE im Mauerpark.
Gefragt nach einer Kürzung der Gelder für das Jobcoaching für Arbeitslose erklärt Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD), Zeitungsberichte kommentiere ich nicht. Auf eine weitere Nachfrage verweist die Senatorin darauf, im Bereich Arbeitsmarktpolitik noch andere Aushängeschilder zu haben.
Weitere Fragen gab es u.a. zur Frauenrechtsvertretung in der Justizverwaltung und zur Höhe der Schäden, die durch Intensivstraftäter verursachen werden.
Aufgrund technischer Probleme fehlt im Video eine Frage an Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos).
13.Juni 2013
33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
Gefragt nach einer Kürzung der Gelder für das Jobcoaching für Arbeitslose erklärt Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD), Zeitungsberichte kommentiere ich nicht. Auf eine weitere Nachfrage verweist die Senatorin darauf, im Bereich Arbeitsmarktpolitik noch andere Aushängeschilder zu haben.
Weitere Fragen gab es u.a. zur Frauenrechtsvertretung in der Justizverwaltung und zur Höhe der Schäden, die durch Intensivstraftäter verursachen werden.
Aufgrund technischer Probleme fehlt im Video eine Frage an Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos).
13.Juni 2013
33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses