Clara Hermann (Quelle: rbb)

- Clara Hermann (Bündnis 90/Die Grünen)

wirft Michael Arndt mangelnde Konkretheit vor. Die angebliche neue Liegenschaftspolitik sei "Augenwischerei". Das sei schade, weil durchaus Gemeinsamkeiten zwischen Opposition und Regierung bestünden. Das Konzept des Senats sei jedoch vermögenspolitisch geprägt und nicht an den Zielen der Stadtentwicklung orientiert.

Eine Stadtrendite müsse politisch und nicht monetär definiert werden. Sie fordert die Regierungsfraktionen auf, über die Sommerpause präzise Definitionen zu erarbeiten.

13.Juni 2013
33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses