Daniel Buchholz (Quelle: rbb)

- Daniel Buchholz (SPD)

sieht in 265.000 Unterschriften für ein Volksbegehren ein beeindruckendes Votum der Berlinerinnen und Berliner für ein Stromnetz in kommunaler Hand und für ein ökologisch ausgerichtetes neues Stadtwerk. Die SPD unterstütze diese Anliegen. Auf die Zwischenfrage, weshalb die Unterschriften dann überhaupt gesammelt werden mussten, verweist er auf den Koalitionspartner. Die SPD habe kein Problem mit einem Abstimmungstermin über das Volksbegehren am 22. September 2013.

13.Juni 2013
33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses