Torsten Schneider (Quelle: rbb)

- Torsten Schneider (SPD)

Für den finanzpolitischen Sprecher ist das Haushalts-Plus ein Erfolg der rot-schwarzen Sparanstrengungen und guten Zusammenarbeit. Zugleich dankt er der Linksfraktion, die zehn Jahre lang als Regierungspartner der SPD "den schweren Konsolidierungskurs mitgetragen" habe. Die Arbeitslosenquote und die Zahl der Gewerbetreibenden gehören für ihn zu den "Kernindikatoren", die Anlass zu "vorsichtigen Optimismus" gäben. In seiner durch fünf Zwischenfragen unterbrochenen Rede äußert sich Schneider zur Verbeamtung im öffentlichen Dienst ebenso wie zu den Wasserpreisen.    

17.Januar 2013
25. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses