Manuela Schmidt (Quelle: rbb)

- Manuela Schmidt (Die Linke)

hält der SPD-CDU-Koalition vor, sie wolle sich mit der Aktuellen Stunde zur Haushaltspolitik feiern lassen, da sie sonst nichts anderes vorzuweisen habe. Schmidt legt dar, woraus sich ihrer Meinung nach der "wundersame Jahresüberschuss" 2012 ergibt und resümiert, dass dieser keine Leistung der Koalition sei. Sie empfinde das als "trostlose Veranstaltung".

17.Januar 2013
25. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses