Senator Thomas Heilmann und Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (Quelle: rbb)

- Spontane Anfragen

Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann (CDU) erläutert angesichts der Insolvenz des Energieanbieters Flexistrom die Auswirkungen für Verbraucher in Berlin. Er verweist hierzu auf die Homepage der Verbraucherzentrale. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nimmt zur Entlassung des Flughafen-Architekten Gerkan Stellung.

Sie sei richtig gewesen. Es sei Konsens im Aufsichtsrat, dass Gerkans Büro gmp "erhebliche Planungsfehler" gemacht habe. Daran ändere sich auch dadurch nichts, dass Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn gmp-Mitarbeiter jetzt zurückholen wolle. Der Rechtsstreit zwischen der Flughafengesellschaft und Gerkan ruhe nur aus juristischen Gründen und werde später weitergeführt, betonte Wowereit. Auf der Baustelle in Schönefeld zeichneten sich inzwischen Lösungsmöglichkeiten ab, einen Zeitplan für die Eröffnung könne er dennoch nicht nennen.

In weiteren Fragen ging es um den Weiterbestand des Musiktheaters Atze in Wedding, die Stadtbahnsperrung am Hauptbahnhof 2015/2016 und möglicherweise rassistische Äußerungen in der letzten Polizeikriminalstatistik.

18.April 2013
30. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses