Die Fraktion Die Linke will in ihrer
Großen Anfrage vom Senat wissen, wie er das 2007 initiierte Netzwerk Kinderschutz bewertet. Die Abgeordneten nehmen die Antwort zur Kenntnis.
lobt, dass der Kinderschutz in Berlin Partei übergreifend einen hohen Stellenwert besitze. Die Anfrage der Linken solle einen Anlass bieten, über die bisherige Entwicklung des Netzwerks Kinderschutz Bilanz zu ziehen und etwaige Korrekturen anzustoßen. Dabei hebt sie den von der Koalition verordneten Personalabbau in den Bezirken als eine problematische Entwicklung hervor.
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Die Jugendsenatorin begrüßt die Anfrage der Linken. Das Netzwerk Kinderschutz sei bundesweit einmalig. Man habe mit Familienhebammen, dem Verbindlichen Einladungswesen und der Hotline für Kinderschutz gute Erfahrungen gemacht. Der Senat arbeite an einem weiteren Ausbau des Netzwerks. Scheeres bedauert, dass die Bezirke der Empfehlung der Senatsverwaltung bezüglich der Personalausstattung im Kinderschutz leider nicht gefolgt seien. Man sei jedoch weiter im Gespräch.
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zeigt sich enttäuscht darüber, dass sich in den Bezirken die Arbeitsbedingungen für Kinderschutz durch Geld- und Personalmangel zusehends verschlechterten. Aber auch Mangel an Kooperation zwischen zahlreichen Institutionen, zu viel Bürokratie und steigende Bevölkerungszahlen seien Probleme, die angegangen werden müssten.
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lobt die Entwicklung des Netzwerks Kinderschutz und fordert eine wissenschaftliche Evaluation des Personalbedarfs. Dabei unterstreicht er, die hohe Qualität der Jugendarbeit und Kinderbetreuung in Berlin sei auch ein Standortvorteil, um qualifizierte Arbeitskräfte anzulocken. Eggert nennt als wichtigste Aufgabe für dieses Jahr die Schaffung eines Musterjugendamtes mit klar definierten Standards.
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sieht den Kinder- und Jugendschutz in Berlin gefährdet. Anspruch und Wirklichkeit lägen weit auseinander. Allein in dieser Woche seien vier Minderjährige ihren Eltern weggenommen worden. Der Senat spare "ohne Sinn und Verstand" und gefährde damit das Wohl der Kinder. Besonders prekär sei auch die Lage von Minderjährigen mit ungeklärtem Aufenthaltstatus. Burkert-Eulitz plädiert für eine Einbindung der Jobcenter in das Netzwerk und eine "vernünftige und zukunftssichere Personalentwicklung".
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Björn Eggert beharrt in seiner Kurzintervention darauf, dass ein Hauptproblem darin bestehe, dass in den Bezirken die Personalzielzahlen im Bereich Kinderschutz nicht umgesetzt würden. - Marianne Burkert-Eulitz erwidert darauf, dass die Bezirke aufgrund des vom Senat verordneten Sparzwangs gar nicht in der Lage seien, diese Personalzielzahlen umzusetzen.
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unterstreicht neben dem staatlichen Kinderschutz die Rolle haupt- und ehrenamtlicher Mitarbeiter im Sport, deren Sensibilität für Kinderschutz zu schärfen sei. Er bekennt sich klar zum weiteren Schuldenabbau durch die Koalition, wobei auf den Kinderschutz besondere Rücksicht genommen werden sollte.
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ist nicht zufrieden mit der Antwort von Senatorin Scheeres auf die Große Anfrage der Linksfraktion. Er vermisse auch konkrete Antworten auf mehrere Anfragen seiner Fraktion zum Thema Kinderschutz. Für den Personalabbau im Kinder-und Jugendschutz macht er die Senatsverwaltung für Finanzen verantwortlich. Die Arbeit im Kinderschutz sei durch Überarbeitung und Krankheit der Mitarbeiter auf Grund erheblich gestiegenen Arbeitspensums gefährdet.
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