- Erklärung des Parlamentspräsidenten

Ralf Wieland (SPD) fordert dazu auf, die Zeit des Nationalsozialismus nicht zu vergessen. Die Mahnung des Bundestagspräsidenten Lammert anlässlich des 80. Jahrestages der Machtergreifung Hitlers, die Demokratie täglich neu zu verteidigen, müsse ernst genommen werden. Wie bitter nötig dies auch heute noch sei, hätten die NSU-Morde und antisemitisch motivierte Gewalttaten gezeigt.