Berliner Abgeordnetenhaus - Sitzungen 2013 - 17. Wahlperiode

• 12. Dezember 2013 - 40. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  12. Dezember 2013 - 40. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Nach mehr als zwölfstündiger Debatte wurde auf der letzten Sitzung des Jahres der Doppelhaushalt 2014/2015 verabschiedet. Außerdem wurde die City-Tax beschlossen und ein Teil der Parlamentsreform verabschiedet.

• 21. November 2013 - 39. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  21. November 2013 - 39. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Gegenstand der Aktuellen Stunde war "Berlin als Gründerhauptstadt und Start-up-Metropole". Außerdem wurde ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnungen verabschiedet.
  

• 07. November 2013 - 38. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  07. November 2013 - 38. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Nach dem knapp gescheiterten Volksentscheid zur Stromversorgung befassten sich die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde erneut mit dem Thema Stadtwerk und Stromnetz. Zudem beschloss das Parlament den endgültigen Rückkauf der Wasserbetriebe.

• 24. Oktober 2013 - 37. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  24. Oktober 2013 - 37. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die Flüchtlingspolitik war Thema der Aktuellen Stunde. Nach kontroverser Debatte und der Unterbrechung der Sitzung wurde nur wenige tage vor dem Energie-Volksentscheid die Gründung eines Stadtwerkes beschlossen.

• 26. September 2013 - 36. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  26.September 2013 - 36. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Berlins Wirtschaftskurs, das geplante Stadtwerk und der Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe gehörten zu den Schwerpunkten der Sitzung.

• 12. September 2013 - 35. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  12. September 2013 - 35. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Um Strategien für bezahlbares Wohnen, niedrigere Wasserpreise und den Schutz syrischer Flüchtlinge ging es auf der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vor den Bundestagswahlen.
  

• 29. August 2013 - 34. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  29. August 2013 - 34. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die Proteste gegen das Flüchtlingsheim in Hellersdorf und der Volksentscheid zum Rückkauf des Stromnetzes waren Themen der ersten Sitzung nach der Sommerpause.

• 13. Juni 2013 - 33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  13. Juni 2013 - 33. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Der Umgang mit den Milliarden-Einbußen nach der Volkszählung war das zentrale Thema. Neben SPD und CDU wollten auch Grüne und Linke den Zensus auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause zum Thema der Aktuellen Stunde machen.

• 30. Mai 2013 - 32. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  30. Mai 2013 - 32. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Steigende Mieten und die Wohnungspolitik des Senats sind Thema der Aktuellen Stunde. Beantragt wurde sie von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

• 16. Mai 2013 - 31. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  16. Mai 2013 - 31. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Mit der Zukunft des Berliner Stromnetzes befasst sich das Parlament in der Aktuellen Stunde. Die Linke-Fraktion wirft dem rot-schwarzen Senat Hinterzimmer-Deals mit Stromkonzernen vor.

• 18. April 2013 - 30. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  18. April 2013 - 30. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die Berliner Polizei darf künftig unübersichtliche Großdemonstrationen filmen. Dies beschloss das Parlament mit den Stimmen der Regierungsmehrheit. In der Aktuellen Stunde ging es um die Fahrpreise für Busse und Bahnen.

• 21. März 2013 - 29. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  21. März 2013 - 29. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Der Internationale Tag gegen Rassismus prägte auch die Aktuelle Stunde. Auf Antrag der Piratenfraktion wurde über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Berlin debattiert.

• 07. März 2013 - 28. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  07. März 2013 - 28. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  In der Aktuellen Stunde geht es um die Zukunft der East Side Gallery. Das Thema wurde von den drei Oppositionsfraktionen Grüne, Linke und Piraten beantragt.

• 21. Februar 2013 - 27. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  21. Februar 2013 - 27. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  In der Aktuellen Stunde geht es um den Pferdefleisch-Skandal und die Frage, welche Maßnahmen der Senat bisher zur Aufklärung des Betrugsskandals unternommen hat.

• 31. Januar 2013 - 26. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  31. Januar 2013 - 26. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die umstrittene Zukunft der Berliner S-Bahn ist Thema der Aktuellen Stunde.

• 17. Januar 2013 - 25. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  17. Januar 2013 - 25. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  "Berlin schreibt schwarze Zahlen durch solide Haushaltspolitik“ lautet das Thema der Aktuellen Stunde. In der Debatte streiten sich Koalition und Opposition über die Urheberschaft für die Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung.

• 12. Januar 2013 - 24. (Sonder-) Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  12. Januar 2013 - 24. (Sonder-)Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Klaus Wowereit (SPD) bleibt Regierender Bürgermeister in Berlin. Ein Misstrauensantrag gegen ihn fand im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit.

• 10. Januar 2013 - 23. (Sonder-) Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  

  10. Januar 2013 - 23. (Sonder-)Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

  Die Sondersitzung findet auf Antrag von 35 Abgeordneten der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der Linkspartei sowie der Piratenfraktion statt. Auf der Tagesordnung steht eine Aktuelle Stunde zum Thema "Erneute Verschiebung der BER-Eröffnung". Damit verbunden ist ein Misstrauensantrag von Grünen und Piratenpartei.