Carsten Schatz (Quelle: rbb)

- Carsten Schatz (Die Linke)

schließt sich den Kritikpunkten seiner Vorredner an und fordert das Ende der Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Ziel sei die Beseitigung so genannter nichttarifärer Handelshemmnisse. Genmais sei bereits im vorauseilenden Gehorsam in der Europäischen Union legalisiert worden. Aber es gehe auch um das Recht der Arbeitnehmer auf Vereinigungsfreiheit und Tarifverhandlungen. Urheberrechte seien von dem Abkommen ebenfalls betroffen. Es müsse – so Carsten Schatz – nicht nur TTIP gestoppt, sondern auch die Ratifizierung von CETA, des Freihandelsabkommens zwischen EU und Kanada, verhindert werden. "Wenn wir CETA nicht stoppen, hilft das ganze Gezeter über TTIP nichts."