Abgeordnetenhaus Berlin
Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick
Sitzungen 2013 - 17. Wahlperiode
Mit der Zukunft des Berliner Stromnetzes befasst sich das Parlament in der Aktuellen Stunde. Die Linke-Fraktion wirft dem rot-schwarzen Senat Hinterzimmer-Deals mit Stromkonzernen vor. _mehr
Die Berliner Polizei darf künftig unübersichtliche Großdemonstrationen filmen. Dies beschloss das Parlament mit den Stimmen der Regierungsmehrheit. In der Aktuellen Stunde ging es um die Fahrpreise für Busse und Bahnen. _mehr
Der Internationale Tag gegen Rassismus prägte auch die Aktuelle Stunde. Auf Antrag der Piratenfraktion wurde über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Berlin debattiert. _mehr
In der Aktuellen Stunde geht es um die Zukunft der East Side Gallery. Das Thema wurde von den drei Oppositionsfraktionen Grüne, Linke und Piraten beantragt. _mehr
In der Aktuellen Stunde geht es um den Pferdefleisch-Skandal und die Frage, welche Maßnahmen der Senat bisher zur Aufklärung des Betrugsskandals unternommen hat. _mehr
Die umstrittene Zukunft der Berliner S-Bahn ist Thema der Aktuellen Stunde. _mehr
"Berlin schreibt schwarze Zahlen durch solide Haushaltspolitik“ lautet das Thema der Aktuellen Stunde. In der Debatte streiten sich Koalition und Opposition über die Urheberschaft für die Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung. _mehr
Klaus Wowereit (SPD) bleibt Regierender Bürgermeister in Berlin. Ein Misstrauensantrag gegen ihn fand im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit. _mehr
Die Sondersitzung findet auf Antrag von 35 Abgeordneten der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der Linkspartei sowie der Piratenfraktion statt. Auf der Tagesordnung steht eine Aktuelle Stunde zum Thema "Erneute Verschiebung der BER-Eröffnung". Damit verbunden ist ein Misstrauensantrag von Grünen und Piratenpartei. _mehr
