Harald Wolf (Die Linke)

kann in der Vorrede keine Aussagen zur Wirtschaftspolitik erkennen. Der Senator umreißt die wirtschaftlichen Aufgaben in Zeiten der Krise. Berlin sei im Vergleich zu den anderen Ländern „relativ gut“ dran. Der Senat setze auf Umsetzung des Konjunktur-Programms zur Stabilisierung.

Für die Unternehmen seien zusammen mit der IBB neue Kreditinstrumente aufgelegt worden. Der Senat habe Neuland betreten, indem er das Gleichstellungsrahmenprogramm aufgelegt habe. Ressortübergreifende Maßnahmen würden umgesetzt.

56.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
10.Dezember 2009