Jürgen Zöllner (SPD)

erklärt, dass mit diesem Haushalt Durchbrüche in der Politik finanziell untermauert würden, die auch bundesweit zukünftig als Messlatte gelten würden. Grundsatz sei das Verständnis von vorschulischer Betreuung als Bildung. Berlin habe Beitragsfreiheit mit einem Qualitätssprung bei der Ausstattung zusammengebracht.

Der zweite Durchbruch sei in der Schulpolitik erreicht. Die Finanzierung der zukünftigen Sekundarschule sei solide. Auch im Hochschulbereich sei ein entscheidender Durchbruch gelungen. Berlin stehe gleichermaßen für eine entschlossene Förderung von Lehre und Forschung.

56.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
10.Dezember 2009