Katrin Lompscher (Die Linke)

Der Haushaltsplan ermöglicht nach den Worten der Senatorin, Pflichtaufgaben zu erfüllen, politische Akzente zu setzen und auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.  Der "Integrierte Gesundheitsvertrag" sei mit elf Millionen Euro erstmals stabil ausgestattet. Sie erläutert die Ziele des novellierten Krankenhausgesetzes und des  Krankenhausplanes. Im Bereich Umwelt macht Lompscher u.a. eine positive Co2-Bilanz für Berlin auf.   

56.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
10.Dezember 2009