Begründung der Aktuellen Stunde

Dem Abgeordnetenhauspräsidenten liegen vier Anträge vor. Die Debatte wird zum Thema "Wortbruch bei den Hochschulverträgen, Einstein-Stiftung ausgeplündert, FU-Präsident Lenzen will nach Hamburg – Senator Zöllner als permanenter Störfall im Berliner Wissenschaftsbetrieb" geführt.

Vertreter der einzelnen Fraktion begründen die Anträge.

Alle Anträge
Fraktion der SPD und der Fraktion Die Linke:
"Bildungsstreik – Handlungsbedarf für Hochschulen und Politik"

Fraktion der CDU
"Wortbruch bei den Hochschulverträgen, Einstein-Stiftung ausgeplündert, FU-Präsident Lenzen will nach Hamburg – Senator Zöllner als permanenter Störfall im Berliner Wissenschaftsbetrieb"

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
"Berliner Green Economy braucht eine Strategie"

Fraktion der FDP
"Was bringt und was kostet Berlin die IGA 2017 in Tempelhof? Senat muss Vertragsbedingungen offenlegen und ein Gesamtkonzept für die Kombination mit der IBA vorlegen.“

26.November 2009
54.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses