Jürgen Zöllner (SPD)

Der Wissenschaftssenator verteidigt sich gegen den Vorwurf, ein "Störfaktor für die Berliner Wissenschaft“ zu sein und meint, "wenn es chinesische Wissenschaftspolitik ist, diejenigen zu fördern, die es verdienen, dann meine ich, dass die Chinesen eine gute Politik machen“. Unter seiner Verantwortung seien mehrere positive Trendwenden eingeleitet worden.

Die Mittelausstattung sei mit einem Zuwachs von 3,5 % jährlich unter seiner Verantwortung entscheidend verbessert worden In der Lehre werde jetzt kostendeckend refinanziert. Bis zu 6000 weitere Studienplätze könnten nun eingerichtet werden. Mehr Leistung führe jetzt zu mehr Geld und damit zu besserer Ausstattung. Dies stärke die Autonomie der Hochschulen. Die Förderung der Spitzenforschung durch die Einsteinförderung ginge nicht zu Lasten der Grundfinanzierung. Lediglich die nichtausgegebenen Gelder flössen in die Qualitätsverbesserung der Kitas.

26.November 2009
54.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses