Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen)

wirft dem Senat vor, mit den Hochschulverträgen den Studierenden zu schaden und die Berliner Hochschullandschaft zu schwächen. Der Studentenprotest zeige Forderungen auf, die bereits in den 90er Jahren aktuell gewesen seien. Das Einrichten eines Schattenhaushalts für die Einstein-Stiftung sei ein Kardinalfehler gewesen.

26.November 2009
54.Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses