22. Januar 2009

80. Sitzung des Brandenburger Landtags

Zum Auftakt der 80. Sitzung des Brandenburger Landtags wurden die am Vortag gewählten Verfassungsrichter ernannt und vereidigt. In der Aktuellen Stunde ging es auf Antrag der CDU um Brandenburgs Bildungslandschaft 2009.

Im Mittelpunkt stand die Sicherung eines stabilen Schulnetzes und leistungsstarker Hochschulen.

Ein gemeinsamer SPD/CDU-Antrag zielt auf die bundesweite Anerkennung der Abschlüsse von Förderschülern. Diese werden derzeit automatisch mit Schülern ohne Abschluss gleichgesetzt. In Brandenburg gibt es überdurchschnittlich viele Förderschüler.

Ferner debattierten die Abgeordneten über den Ausbau der Breitband-Versorgung. Vor allem in den Randregionen des Landes ist die Versorgung mit schnellen DSL-Anschlüssen noch mangelhaft. Der Ausbau soll auch mit Geld aus dem Konjunkturpaket des Bundes vorangetrieben werden.