Norbert Schulze (DVU)

nennt den Antrag "durchaus zeitgemäß". Wer aber runde Jahrestage abwarte, um etwas in Bewegung zu bringen, und es dann mit der Verwirklichung nicht ernst meine, betreibe Populismus. Ein Interesse an der "Aufklärung der jungen Generation über die verbrecherische SED-Diktatur" bestehe gar nicht.

22. Januar 2009
80. Sitzung des Landtages Brandenburg