Hans-Jürgen Scharfenberg (Quelle: rbb)

- Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke)

betont die Signalwirkung der Antirassismus-Klausel, die in der Landesverfassung verankert werden soll. Mit der Einordnung als Staatsziel in Artikel 2 bestehe eine besondere Verpflichtung des Landes zum Schutz vor Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Ferner werde der Begriff "Rasse" aus der Verfassung gestrichen. Denn es gebe keine unterschiedlichen menschlichen Rassen, wohl aber Rassismus.

05.Juni 2013
77.Sitzung des Brandenburger Landtags