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verweist auf sechs Landratswahlen, die bei der Stichwahl am Quorum von 15 Prozent gescheitert sind. Ein Grund sei häufig die niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahlen. Wenn eine Wahl scheitere, falle das Wahlrecht auf die Kreistage zurück. Aus diesem Grund frustriere das Quorum die Wähler. Es sei ihrer Meinung nach überflüssig und diene vornehmlich der Besitzstandswahrung der SPD.
Die Grünenfraktion fordere neben der Abschaffung des Quorums auch die Synchronisation und Zusammenlegung unterschiedlicher Wahlen. Dies habe einen positiven Effekt auf die Wahlbeteiligung.
25.April 2013
76.Sitzung des Brandenburger Landtags
25.April 2013
76.Sitzung des Brandenburger Landtags


