Peer Jürgens (Die Linke) (Quelle: rbb)

- Peer Jürgens (Die Linke)

beschreibt die Atmosphäre in den Sitzungen der Enquetekommission. Während die ersten Zusammenkünfte von Deutungskämpfen geprägt gewesen seien, habe es zunehmend sachliche Debatten gegeben. Daran habe der CDU-Abgeordnete Dieter Dombrowski wesentlichen Anteil. Die Kommission habe deutlich gemacht, dass Brandenburg keinen grundlegend anderen Weg als andere ostdeutsche Länder gegangen sei. Zwar sei vor 2009 nicht so intensiv über SED, Stasi und Aufarbeitung gesprochen worden, das Thema sei jedoch immer präsent gewesen. Er erwarte, dass sich die Landesregierung ernsthaft mit den Handlungsempfehlungen des Gremiums beschäftige und sie umsetze. Jürgens entschuldigt sich für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den Reihen der PDS, die nicht die Kraft gehabt hätten, mit ihrer Biografie transparent umzugehen.