Anita Tack (Quelle: rbb)

- Fragestunde

Zum Auftakt beantwortet Umweltministerin Anita Tack (Linke) eine Frage zur Biberpopulation in Brandenburg. Danach ist die Zahl der Biber erneut gestiegen – von 2.500 bis 2.700 im Jahr 2010 auf nunmehr rund 3.000. Im April wolle die Landesregierung eine Rechtsverordnung für den Umgang mit der steigenden Zahl von Bibern vorlegen, so die Ministerin. Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) kündigt eine Verordnung zur Einführung einer Mietpreisbremse noch vor der Sommerpause an. Die Mietpreisbremse werde es jedoch nicht flächendeckend geben, das sich die Regionen in Brandenburg diesbezüglich stark voneinander unterscheiden. Verbraucherministerin Anita Tack (Linke) äußert sich außerdem zum Vorwurf der Tierquälerei in einem Brandenburger Putenzuchtbetrieb. Die Ministerin erklärt, dass der entsprechende Betrieb mehrmals im Jahr durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt kontrolliert wurde. Sie geht davon aus, dass es dabei auch unangemeldete Kontrollen gegeben habe.
 
In weiteren Fragen geht es um die Fusion der Kammeroper und der Musikakademie Schloss Rheinsberg, den Mindestabstand von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung und zur Schließung des Wohnheims der integrativ-kooperativen Gesamtschule "Regine Hildebrandt" in Birkenwerder.
 
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