Landtag Brandenburg
Die Brandenburger Parlamentsdebatten im Überblick
Sitzungstage 2010
Zum Auftakt wird der neue Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger im Amt vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Jutta Lieske an, die am Vortag überraschend zurückgetreten war. In der Aktuellen Stunde geht es um die Lage des Mittelstandes. _mehr
Schwerpunkt der Beratungen ist die erste Lesung des Haushalts für 2010. Der Etat hat ein Volumen von rund 10,5 Milliarden Euro und sieht neue Schulden in Höhe von 651 Millionen Euro vor. _mehr
In Brandenburg sollen zukünftig alle Abgeordneten, die 1990 älter als 18 Jahre waren, auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüft werden. Der Landtag beschloss dazu das neue Abgeordnetengesetz. _mehr
In der Aktuellen Stunde der 1. Sitzung im neuen Jahr geht es um die öffentliche Sicherheit durch eine handlungsfähige bürgernahe Polizei. _mehr
5. Landtag Brandenburg - 2009
Auf der Tagesordnung steht die Wahl von Ulrike Poppe zur Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. _mehr
Zur neuen Vizepräsidentin des Landtags wird die Abgeordnete der Linkspartei, Gerrit Große, gewählt. In der Aktuellen Stunde geht es um den Bildungsstreik an den Hochschulen. _mehr
Angesichts weiterer Stasi-Vorwürfe gegen Abgeordnete der Links-Fraktion hat der brandenburgische Landtag am Freitag eine Sondersitzung abgehalten. Ministerpräsident Platzeck gab eine Regierungserklärung ab. _mehr
Die Steuerpläne der Bundesregierung und ihre Folgen für Land und Kommunen standen im Landtag zur Diskussion. Aus Sicht der SPD-Fraktion belasten diese die Länderhaushalte im nächsten Jahr mit 2,5 Milliarden Euro. _mehr
Zwei Wochen nach Amtsantritt der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg hat Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seine Regierungserklärung abgegeben. _mehr
Am Freitag stellt sich Matthias Platzeck zur Wahl als Ministerpräsident für weitere fünf Jahre. Die neue Regierung soll berufen und vereidigt werden. _mehr
Der neue Landtag kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Fast einhellig wird eine erneute Überprüfung aller Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit beschlossen. _mehr
4. Landtag Brandenburg - Sitzungstage 2009
Die Windkraft und die Bildung gehören zu der umfangreichen Tagesordnung der letzten Sitzung vor den Wahlen am 27. September. Verabschiedet wurde ein neues Meldegesetz. _mehr
Die Landtagsfraktionen ziehen auf der vorletzten Sitzung vor den Wahlen am 27. September Bilanz der vierten Legislaturperiode von 2004 bis 2009. _mehr
Beherrschendes Thema ist die künftige Nutzung der Windkraft. Weitere Themen sind die Integrationspolitik der Regierung und ihr Konzept zur Erinnerungskultur. _mehr
