Detlef Baer (SPD)

verweist auf die neuen Arbeitsmarktzahlen, die einen Rückgang der Arbeitslosigkeit in Brandenburg verzeichnen. Wenn diese Entwicklung nicht gefährdet werden solle, müsse Brandenburg den eingeschlagenen Weg weitergehen. Das Sparpaket der Bundesregierung gehe zu Lasten der Schwachen.

Von 2012 bis 2015 müsse mit Einbußen von 1,5 Milliarden Euro für die Betroffenen gerechnet werden. Eine staatlich geförderte Beschäftigung sei jedoch unerlässlich, wenn nicht Hunderttausende Menschen vom Arbeitsmarkt abgekoppelt werden sollten.

Gerade jetzt hätte Brandenburg die Möglichkeit, Menschen durch Maßnahmen in Arbeit zu bringen. In Brandenburg werde wegen des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels jede einzelne Arbeitskraft gebraucht. Dazu sei das Land aber auf Gelder der EU und der Bundesregierung angewiesen. Der Abgeordnete wirft der Bundesregierung vor, durch "Aufstockerzahlungen" Niedriglohnjobs zu subventionieren.

01.September 2011
41. Sitzung des Brandenburger Landtags