Das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: imago)
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Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick - Abgeordnetenhaus Berlin

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

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SITZUNGEN DES ABGEORDNETENHAUSES 2024/19. WAHLPERIODE

Demo Aufstehen gegen Rassismus Mehrere tausend Menschen beteiligen sich in Berlin an einer Demonstration unter dem Motto Aufstehen gegen Rassismus! Bildüberschrift: Internationaler Tag gegen Rassismus(Quelle: IMAGO / Christian Mang / rbb)
IMAGO / Christian Mang / rbb

21. März 2024 - 45. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Thema der Aktuellen Stunde war der Internationale Tag gegen Rassismus. Darauf verständigte sich das Abgeordnetenhaus gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Außerdem stand die 2. Lesung des Nachtragshaushalts für 2024/25 auf der Tagesordnung. Mitdiskutiert wurde die Kommunalisierung des Fernwärmenetzes. Außerdem stellte der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht für 2023 vor.

SITZUNGEN DES LANDTAGS 2024/7. WAHLPERIODE

Schriftzug: "Kinderschutz stärken" auf Kleinkindhand hält sich in Hand eines Erwachsenen (Quelle: colourbox)
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21./22. März 2024 - 104. Sitzung des Brandenburger Landtags

"Hinsehen, Handeln und Helfen - Kinderschutz in Brandenburg stärken" – darüber diskutierte der Landtag am Donnerstag in der Aktuellen Stunde. Die CDU-Fraktion hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Außerdem ging es um den Klimaplan für Brandenburg und die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes. Am Freitag stand zudem die 3. Lesung der Änderung des Landesbeamtengesetzes an.

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