Das Potsdamer Stadtschloss und das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: Landtag Brandenburg//Imago)

Parlamentsdebatten im Überblick

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses 2014

Geldscheinfächer vor dem Rotem Rathaus und dem Fernsehturm (Quelle: imago/Steinach)

20. März 2014 - 45. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Thema der Aktuellen Stunde waren die landeseigenen Berliner Unternehmen und deren Beitrag zur Entwicklung der Stadt. In 2. Lesung wurde das neue Schulgesetz verabschiedet. Für die Volksabstimmung zur Zukunft des Tempelhofer Feldes wurde ein alternativer Entwurf vorgelegt.

Ein Radfahrer auf einer Kreuzmarkierung auf dem Tempelhofer Feld (Bild dpa)

16. Januar 2014 - 41. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Der voraussichtliche Erfolg des Volksbegehrens gegen eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes war Thema der Aktuellen Stunde. Die Bürgerinitiative für einen vollständigen Erhalt der Freiflächen auf dem ehemaligen Flughafen hat 233.000 Unterschriften gesammelt.

Sitzungen des brandenburger Landtags 2014

Frau schaut durch ein Fernglas - auf den Gläsern spiegelt sich die Flagge von Brandenburg (Quelle: rbb, imago/blickwinkel, dpa)

25. Juni 2014 - 95. Sitzung des Brandenburger Landtags

In der Aktuellen Stunde ging es auf Antrag der CDU um neue Perspektiven für Brandenburg. Anlass war das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zum Landesentwicklungsplan. Zuvor erinnerte das Parlament an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren.

Ministerpräsident Dietmar Woidke vor der brandenburgischen und europäischen Flagge (Quelle: imago, rbb, dpa)

14. Mai 2014 - 93. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema "Brandenburg in Europa - Europa in Brandenburg" wird die Sitzung eröffnet. Der sogenannte Krampnitz-Untersuchungsausschuss zu Immobilienaffären im Land legt seinen Abschlussbericht vor.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) steht am 10.01.2014 während einer Pressekonferenz vor dem Logo des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld (Brandenburg) (Quelle: dpa)

2. April 2014 - 91. Sitzung des Brandenburger Landtags

In einer Regierungserklärung warb Ministerpräsident Dietmar Woidke für einen Kompromiss im Streit um das Nachtflugverbot. Mehrere wichtige Gesetze standen zur Verabschiedung an, darunter die Änderung des Polizeigesetzes.

Landespolitik im rbb Fernsehen

Die Parlamente