Michael Müller (SPD)

Der Fraktionsvorsitzende stellt die Erfolge der rot-roten Regierungszeit heraus und fragt, wie Berlin denn ausähe, wenn Schwarz-Grün statt Rot-Rot regiert hätte? Dann gäbe es heute keine beitragsfreien Kitas, die Hauptschule wäre nicht abgeschafft, die S-Bahn stünde vor der Zerschlagung, der Flughafen Tempelhof wäre nicht geschlossen und Schönefeld höchstens ein Regionalflughafen.

Mit Blick auf die Wahlplakate mit brennenden Autos meint er: "Wir lassen uns nicht das liberale und weltoffene Klima kaputt machen, weder von links noch von rechts." Als vorrangiges Ziel für die nächste Legislaturperiode nennt er die Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Allein 40.000 würden auf dem Flughafen in Schönefeld entstehen.

01.September 2011
86. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses