Spontane Fragestunde

Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit informiert über das Ausbildungspaket, das die Schaffung von zusätzlichen 1100 Ausbildungsplätzen vorsieht. Die Vereinbarung mit der IHK sei besonders wichtig, da wegen des doppelten Abiturjahrgangs im kommenden Jahr es 6.000 zusätzliche Schulabgänger gibt.

Dieser Tagesordnungspunkt liegt aus technischen Gründen nur als Audio vor.

Integrationssenatorin Carola Bluhm (Die Linke) geht auf kritische Berichte zur Migrationspolitik in den Bezirken ein. Wirtschaftsminister Harald Wolf (Die Linke) stellt sich hinter den Finanzchef der Berliner Stadtreinigung BSR, Kramm. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer wird nach Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften gefragt. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) soll sich zu einem CDU-Plakat in Steglitz-Zehlendorf äußern. Carola Bluhm (Die Linke) beantwortet eine Frage zum Umgang des Senats mit den in der Stadt lebenden schulpflichtigen Kindern von Sinti und Roma. Schulsenator Jürgen Zöllner (SPD) wird nach der Sprachförderung von Nichtkita-Kindern in Reinickendorf gefragt. Finanzsenator Nußbaum (parteilos) weist eine Frage zur Miethöhe bei Neuvermietungen bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zurück. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) verspricht die Übernahme fast aller Teilnehmer des Justizverwaltungslehrgangs.

01.September 2011
86. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses