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Ramona Pop (Bündnis90/Die Grünen)

Die Fraktionsvorsitzende bezeichnet den Start der neuen Regierung als Fehlstart. Die Neubesetzung des Justizressorts sehe eher nach einer Notlösung aus. Bei der Besetzung des neuen Polizeipräsidenten gebe es eine Hängepartie. Die neue Koalition sei kein Modell für den Bund 2013, sondern ein Auslaufmodell.

Deren Strickmuster sei "kleine Maschen, große Löcher". Pop fordert Wowereit u.a. auf, beim Großflughafen in Schönefeld den Lärmschutz vor die Gewinnmaximierung zu stellen und für eine funktionierende S-Bahn zu sorgen.

12.Januar 2012
06. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

© Rundfunk Berlin-Brandenburg

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