Abgeordnetenhaus berät Haushalt für die Freie Szene - Wie viel Geld gibt Berlin der Kultur?
In der freien Kulturszene ist ein Stundenlohn von umgerechnet drei bis vier Euro keine Seltenheit. So wie es aussieht, wird sich daran auch in den kommenden beiden Jahren nichts Grundlegendes ändern. Denn der fürs Geld zuständige Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses will der Freien Szene deutlich weniger Geld geben, als die Kulturpolitiker des Parlaments.
Endspurt im Kampf ums Berliner Geld für die kommenden beiden Jahre: Der Doppelhaushalt 2014/15 für die Stadt soll im Dezember vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Die freie Kulturszene Berlins streitet kurz vor Toresschluss noch immer um mehr Geld. Unter den Mitstreitern sind auch solch renommierte Einrichtungen wie die Neuköllner Oper oder die Sophiensäle. Denn in der Szene ist ein Stundenlohn von umgerechnet drei oder vier Euro keine Seltenheit, sogar bei Projekten, die vom Land bezuschusst werden. Deshalb fordern die Künstler für jedes Jahr rund 19 Millionen Euro mehr vom Land Berlin. So viel wollen allerdings auch die für Kultur zuständigen Abgeordneten nicht geben. Sie planten knapp 4 Millionen Euro jährlich für die freie Szene zusätzlich ein. An der Stelle hatten sie die Rechnung aber ohne die Haushaltspolitiker des Abgeordnetenhauses gemacht, die die gesamten Ausgaben Berlins im Blick haben. Von gut einer Millionen Euro extra ist die Rede.
Nur 500.000 Euro zusätzlich für Sasha Waltz
Von der guten Millionen Euro, die die Haushaltspolitiker diversen Kultureinrichtungen zur Verfügung stellen wollen, sollen unter anderem die Sophiensäle und die Neuköllner Oper profitieren.
Aus einem anderen Topf soll Sasha Waltz zusätzlich unterstützt werden. Gefordert hatte die Choreographin 1,5 Millionen zusätzlich. Das wollten ihr auch die Kulturpolitiker Berlins nicht komplett geben. Sie planten aber ihr immerhin eine Millionen Euro zuzugestehen. Auch an der Stellen grätschten aber die Finanzpolitiker des Abgeordnetenhauses rein. Sie sehen Berlin nur in der Lage 500.000 Euro zu geben. Diese 500.000 Euro sollen aus dem Etat der Opernstiftung kommen. Weil das der Opernstiftung Geld weg nimmt, ist die Regelung umstritten.
Kann die Touristensteuer der freien Szene helfen?
Für die Linke und die Grünen im Abgeordnetenhaus steht fest, dass der freien Szene deutlich mehr Geld gegeben werden muss. Sie setzen sich für zehn Millionen zusätzlich ein. Um das zu bezahlen will die Kulturexpertin der Grünen weiterhin, dass dafür die Einnahmen aus der geplanten neuen Übernachtungssteuer für Touristen (City Tax) genommen werden. Ab kommendem Jahr soll diese neue Steuer erhoben werden. Die große Koalition rechnet allerdings anders als die Opposition. Sie will alle Einnahmen aus der City Tax bis 25 Millionen Euro in den Etat des Finanzsenators einstellen. Lediglich alles was darüber hinaus geht, soll je zu einem Drittel für Kultur, Sport und touristische Zwecke verwendet werden. Die Frage ist, ob es Einnahmen über 25 Millionen überhaupt geben wird. Bislang rechnete der Finanzsenator immer mit Einnahmen von eben 25 Millionen Euro jährlich durch die City Tax.
