Koalition

Nord rechnet mit Zustimmung der Linken

Die Brandenburger Linke wird nach Ansicht ihres Landesvorsitzenden Thomas Nord dem rot-roten Koalitionsvertrag zustimmen.

Bei allen Diskussionen um den Inhalt der Koalitionsvereinbarung sehe er eine positive Tendenz dafür in der Partei, sagte Nord am Freitag im rbb-Inforadio. Die Linke habe gegen die SPD fast alle ihrer 15 Schlüsselpositionen durchsetzen können. So sei es gelungen, einen Vorrang für erneuerbare Energien festzuschreiben.

Die Linke will am 4. November auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Rumoren an der Parteibasis

Der Widerstand der Linken-Basis in Brandenburg gegen den Koalitionsvertrag mit der SPD ist offenbar größer als von der Parteispitze erwartet.

Die Kritik richtet sich vor allem gegen den Kompromiss, auch zukünftig an der Braunkohleverstromung festzuhalten. Das sei "Wählerbetrug", der mit Vertrauensverlust einhergehe, sagte die Linke-Ortsvorsitzende von Guben (Spree-Neiße), Kerstin Nedoma, am Donnerstagabend auf der Regionalkonferenz der Partei in Cottbus.

Zuvor hatte Landtags-Fraktionschefin Kerstin Kaiser den Kompromiss verteidigt. Man habe diesen Kompromiss eingehen müssen, um künftig die Energiepolitik mitgestalten zu können. Zudem betonte die Fraktionschefin, dass die Linke die Forderung nach mehr erneuerbaren Energien im Koalitionsvertrag durchgesetzt habe.