Extremismus

Märkische Verfassungsschützer setzten Aufklärung fort

Mit einem Infomobil und Seminaren will der brandenburgische Verfassungsschutz auch im kommenden Jahr über Extremisten informieren. Darüber hinaus werde es unter anderem Fortbildungen für Polizisten, Kommunalpolitiker und andere Bürger geben, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, am Freitag in Potsdam.

Im Mittelpunkt soll die "Reichsbürgerbewegung" stehen. "Diese ist eine Art rechtsextremistische Sekte", sagte Decker. Die Mitglieder würden die staatliche Autorität der Bundesrepublik nicht akzeptieren. Deshalb verweigerten sie beispielsweise jedwede Zahlung von Bußgeldern und fertigten sich eigene Ausweise mit Reichsbürger-Identität an.

Im Jahr 2011 haben Brandenburgs Verfassungsschützer den Angaben zufolge auf 112 Veranstaltungen unter anderem über Rechts- und Linksextremismus sowie islamistischen Extremismus aufgeklärt. Rund 4800 Menschen hätten an den Veranstaltungen teilgenommen.