Polizei

Besetzung der nigerianischen Botschaft in Berlin beendet

Bei Protesten vor der Botschaft Nigerias in Berlin sind am Montag mehrere Menschen festgenommen worden.

Die Aktion stand im Zusammenhang mit dem kürzlich errichteten Flüchtlingscamp in Berlin-Kreuzberg und richtete sich gegen die Abschiebepraxis von Asylsuchenden. Insgesamt 25 Menschen seien vorläufig festgenommen worden, sagte ein Polizeisprecher.

Den Angaben zufolge hatten sich 14 Aktivisten zunächst Zugang zur Botschaft verschafft. Rund 120 weitere Demonstranten hätten sich zudem vor dem Gebäude versammelt und seien anschließend in einem spontanen Zug durch die Stadt gezogen.

Gegen die Eindringlinge seien Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs gestellt worden, außerdem ermittle die Polizei wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zunächst allerdings hatte es geheißen, die Botschaft dulde die Protestaktion und die Aktivisten müssten nicht mit einem Verfahren rechnen.

Aktivisten auch Teilnehmer des Protestcamps

Nach Angaben eines Sprechers der Demonstranten war es das Ziel der Aktion, das Gebäude zu besetzen. "Wir sind hier, weil die Botschaft am effektivsten mit dem deutschen Staat zusammenarbeitet und die meisten Abschiebungen nach Afrika hier abgewickelt werden", sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses "Refugee Protest March", Thomas Ndindah.

Der Protest richte sich gegen die Praxis der sogenannten Botschaftsanhörungen. "Flüchtlinge werden immer wieder zu solchen Anhörungen genötigt, bei denen ihre Identität angeblich festgestellt wird, nur um sie abschieben zu können", sagte Ndindah.

Bei den Aktivisten, die in das Gebäude eingedrungen waren, handele es sich um Flüchtlinge, die derzeit in einem Protestcamp in Kreuzberg ausharren, sagte Ndindah. Die Gruppe von fast 70 Asylbewerbern aus Bayern war kürzlich von Würzburg aus rund 600 Kilometer zu Fuß nach Berlin gelaufen, um auf die prekären Umstände aufmerksam zu machen, mit denen sie in Deutschland zu kämpfen haben. Am Oranienplatz errichteten sie in der vergangenen Woche das
Zeltlager. Bereits am Samstag hatten sie zusammen mit über 3.000 Unterstützern bei einer Demonstration in Berlin-Mitte mehr Rechte gefordert.

Weiterer Protest am Abend in Tempelhof

In Berlin-Tempelhof demonstrierten dann am Abend rund 500 Menschen und protestierten damit gegen Festnahmen im Zusammenhang mit der Demonstration am Vormittag in Mitte.