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1-Euromünzen (Foto: dpa)

Dank guter Steuereinnahmen

Brandenburgs Kommunen erhalten mehr Geld

Brandenburgs Kommunen erhalten im kommenden Jahr mehr Geld. Wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte, wachsen die Zuweisungen um weitere 21,4 Millionen Euro.

Grundlage sei die Steuerschätzung vom November, hieß es. Städte, Gemeinden und Landkreise sind zu 20 Prozent an den Landeseinnahmen aus Steuern und dem Länderfinanzausgleich beteiligt. Daneben profitieren sie laut Ministerium von einer auf 2013 vorgezogenen "Spitzabrechnung" im kommunalen Finanzausgleich.

Bereits im September hatte das rot-rote Brandenburger Kabinett beschlossen, die Kommunen durch die schrittweise Abschaffung des soganannten Vorwegabzugs bis 2016 zu entlasten. Die pauschale Kürzung von 50 Millionen Euro pro Jahr war im Jahr 2006 noch von der rot-schwarzen Vorgängerregierung eingeführt worden.

Demnach bekommen die Städte und Gemeinden im kommenden Jahr 20 Millionen Euro und in den folgenden Jahren immer jeweils zehn weitere Millionen Euro mehr Zuweisungen als bisher.

Stand vom 22.12.2012

Dieser Beitrag gibt den Sachstand vom 22.12.2012 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

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