Eine Frau baut eine Pyramide aus Pappbechern auf (Quelle: dpa)
Video: Abendschau | 29.01.2016 | Jade-Yasmin Tänzler

Umweltpolitiker gegen Pappbecher - Mehrweg to go

170 Millionen Pappbecher werden jedes Jahr in Berlin weggeworfen. Umweltpolitiker und die Deutsche Umwelthilfe fordern deshalb, dass der Handel ein Mehrweg-System für To-Go-Kaffeebecher einführen soll. Andernfalls müsse eine Steuer von 20 Cent pro Kaffeebecher her. In einem Voting sprachen sich bislang 85 Prozent der rbb online-Nutzer für eine solche Steuer aus.  

Ob an Bahnhöfen, Flughäfen oder in der Innenstadt - Menschen mit Kaffeebechern aus Pappe in der Hand gehören zum Stadtbild Berlins. Der mobile Koffeinkick gehört für viele einfach dazu. Die Kehrseite: 170 Millionen To-Go-Becher wandern in der Hauptstadt jedes Jahr in den Müll, 2.400 Tonnen Unrat kommen so zusammen. Nach dem Willen der Umweltpolitiker aller im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien soll sich das nun ändern: "Wir erleben zunehmend, dass die Stadt vermüllt. Viele lassen den Pappbecher fallen, anstatt ihn in den nächsten Papierkorb zu schmeißen. Das müssen wir ändern", sagt Daniel Buchholz (SPD) rbb online.

Starbucks gewährt pappbecherlosen Kunden 30 Cent Rabatt

Die Umweltpolitiker haben deshalb zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe die größten Kaffeehausketten, Bäckereien und Kaufhäuser Berlins angeschrieben und am 8. Februar zu einem Kamingespräch eingeladen. Buchholz und seine Mitstreiter wollen die großen Kaffeedealer überzeugen, auf freiwilliger Basis ein Mehrweg-System für To-Go-Becher einzuführen. "Unser Ziel ist ein Berlin-Becher, den ich bei vielen Anbietern in der Stadt erwerben und wieder abgeben kann", erläutert Buchholz. Man habe auch schon vielversprechende Vorgespräche geführt.

Welche Anbieter genau sich vorstellen können, freiwillig bei so einem System mitzumachen, will Buchholz noch nicht verraten - nennt dann aber doch ein Vorbild: "Starbucks verkauft bereits verschiedene Mehrwegbecher und bietet seinen Kunden zudem 30 Cent Rabatt auf ein Getränk, wenn Sie auf Pappbecher verzichten."

Gegenwind für Vorschlag einer 20-Cent-Steuer

Um gegen den Bechermüll vorzugehen, hatten die Deutsche Umwelthilfe sowie Buchholz und sein CDU-Kollege Danny Freimark im Juli 2015 bereits eine berlinweite Pappbecher-Steuer in Höhe von 20 Cent pro Becher vorgeschlagen. Damals bremste die CDU-Fraktion die Umweltpolitiker allerdings aus. Zudem sah die Senatsverwaltung juristische Bedenken, ob solch eine Abgabe nicht gegen Bundesrecht verstößt. Deshalb gab die Silke Gebel, umweltpolitische Sprecherin der Grünen, beim wissenschaftlichen Dienst des Abgeordnetenhauses ein Gutachten in Auftrag. Es kam zu dem Ergebnis, dass eine Steuer für Pappbecher auf Landesebene grundsätzlich möglich ist (Link als PDF).

84 Prozent der rbb online-Nutzer für eine Steuer

Doch findet sich dafür auch eine politische Mehrheit? "Wir wollen zunächst eine freiwillige Lösung. Nur wenn die nicht funktioniert, streben wir eine Pappbecher-Steuer an", sagt Buchholz.  Er verweist dabei auf eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der Deutsche Umwelthilfe. Demnach seien 75 Prozent der befragten Berlinerinnen und Berliner dafür, dass Einwegbecher für Coffee To Go etwas kosten sollen. Einen Beschluss, solch ein Pappbecher-Steuer einzuführen, habe aber noch keine Partei gefällt.

Auch die Nutzer von rbb online sprachen sich bei unserem Voting mit deutlicher Mehrheit für eine Pappbecher-Steuer in Höhe von 20 Cent pro Becher in Berlin aus. Bislang 85 Prozent der Teilnehmenden stimmten mit ja, 15 Prozent sprachen sich dagegen aus. Insgesamt nahmen bislang 449 Nutzer an dem nicht-repräsentativen Voting teil (Stand: 31.01.2016, 12:00 Uhr).

Umweltverwaltung ist bislang gar nicht eingebunden

Der Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, Martin Pallgen, reagierte auf Anfrage von rbb online am Freitagnachmittag positiv auf den Vorstoß der Umweltpolitiker: "Wir begrüßen jede Maßnahme, die die wachsende Pappbecherflut und die damit zusammenhängende Umweltbelastung eindämmt." Wenn es neue Erkenntnisse gebe, die eine landesrechtliche Regelung vor allem auf ein Pappbecherpfand ermöglichen, werde die Senatsverwaltung das eingehend prüfen, um dann entsprechende Regelungen zu treffen.  Allerdings scheint der SPD-Umweltpolitiker Buchholz die von seinem SPD-Parteifreund Andreas Geisel geführte Umweltverwaltung in den Vorstoß gar nicht eingeweiht zu haben.

Denn bislang kennt die Senatsverwaltung weder das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes zur Pappbecher-Steuer, noch weiß sie von dem Gespräch der Umweltpolitiker und der Deutschen Umwelthilfe mit den größten Pappbecher-Verkäufern am 8. Februar. "Wir haben keine Einladung zum bekommen, würden aber teilnehmen, falls man uns einlädt", bekräftigt Pallgen.

 

Oderbrücke in Frankfurt (Oder) (Quelle: rbb/ Haase-Wendt)

Studio Frankfurt

Vom Landkreis Oder-Spree bis zur Uckermark: Das rbb-Regionalstudio Frankfurt (Oder) mit Nachrichten, Reportagen und Hintergründen aus der Region.  

Das könnte Sie auch interessieren