Ein "Spielstrasse"-Hinweisschild und ein Geschwindigkeitsschild hängen am 09.07.2015 in Berlin an der temporären Spielstraße in der Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg. (Foto: dpa / Paul Zinken)

Umstrittenes Projekt in Prenzlauer Berg - Teilzeit-Spielstraße soll im April zurückkehren

Dienstags von 10 bis 18 Uhr gehörte die Gudvanger Straße im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg den Kindern, Autos durften weder fahren noch parken - bis ein Gericht dieser Spielstraße auf Zeit ein Ende setzte. Nun kündigt der Bezirk an, dass das ungestörte Herumtollen auf der Straße im April weitergehen soll.

Die umstrittene temporäre Spielstraße im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg soll im April zurückkehren. "Jetzt liegt das Konzept vor", sagte Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU). Noch im Laufe des Februar soll ein Antrag auf Sondererlaubnis für die Gudvanger Straße bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde eingereicht werden. Das Herumtollen auf Zeit werde als Veranstaltung angelegt, auch Verkehrserziehung sei geplant.

Ab Ende Mai 2015 war die Gudvanger Straße dienstags zwischen 10.00 und 18.00 Uhr von Kindern genutzt worden, Autos durften zu dieser Zeit weder fahren noch parken - ein Gericht stoppte diese Aufteilung nach dem Eilantrag einer Anwohnerin im Juli.

Gericht: Spielen auf Zeit ist keine Veranstaltung

Das Bezirksamt hatte sich auf den Paragrafen 29 der Straßenverkehrsordnung gestützt und die temporäre Spielstraße als Veranstaltung angemeldet - ähnlich wie ein Straßenfest oder ein Wochenmarkt. Nach Ansicht des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine Veranstaltung, sondern lediglich um einen Spielplatz auf Zeit. Freies Spielen sei noch keine Veranstaltung, so das Gericht.

Damals hatte Kühne gesagt, die Hinweise der Richter sollten aufgegriffen und das bisherige Konzept für die Teilzeit-Spielstraße zu einem richtigen Veranstaltungskonzept mit Programm und Veranstalter weiterentwickelt werden. So müsse es etwa eine Betreuung für die Kinder geben und die Frage geklärt werden, wer die Veranstaltung trage. Eine Bürgerinitiative erarbeite das Konzept dafür, hieß es im Juli.

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