Logo des Zensus 2013 (Bild dpa)

Diskrepanz zu Melderegister - Senat widerspricht dem Zensus

Ein paar Zahlen, die Milliarden bedeuten: Nachdem in der aktuellen Volkszählung bereits mehrere Fehler gefunden wurden hat nun die Berliner Senatsverwaltung Einspruch eingelegt. Denn es geht um viel Geld.

Das Land Berlin hat Widerspruch gegen die Ergebnisse der Volkszählung eingelegt. Die im Zensus 2011 ermittelte Einwohnerzahl weise deutliche Diskrepanzen zu den Melderegistern auf, sagte Senatskanzleichef Björn Böhning am Dienstag in Berlin. Zudem gebe es deutlich weniger nicht zugestellte Wahlunterlagen als die Zensus-Ergebnisse vermuten ließen.

Der Widerspruch ist zunächst rein formal, Rechtswege würden noch geprüft, sagte Böhning. "Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas." Möglicherweise werde auch ein Gutachter beauftragt, der die statistischen Grundlagen prüfen solle.

Auch andere Kommunen erwägen Einspruch

Nach den Zensus-Ergebnissen leben in Berlin rund 180.000 Menschen weniger als bisher geschätzt. Bliebe es dabei, würden künftig fast eine halbe Milliarde Euro weniger im Jahr aus dem Länderfinanzausgleich nach Berlin fließen. Zudem müsste die Stadt für die vergangenen Jahre etwa 940 Millionen Euro zurückzahlen.

Die Ergebnisse der Volkszählung wirkten sich aber nicht nur finanziell, sondern auch auf Stadtplanung, Bildungs- und Sozialpolitik aus, sagte Böhning. Auch die Quoren beispielsweise für Volksbegehren seien betroffen. Er gehe davon aus, dass auch Hamburg und eine Reihe anderer Kommunen Widerspruch einlegen werden.