Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt - Erstaufnahmelager soll bis 2016 saniert sein
Flüchtlinge im Hungerstreik, überfüllte Schlafräume, wenig Freizeitmöglichkeiten: Erstaufnahmelager und Abschiebegefängnis in Eisenhüttenstadt stehen zur Zeit vielfach in der Kritik. Der neue Leiter Frank Nürnberger verspricht Besserung.
Zeit zur Einarbeitung hatte Frank Nürnberger kaum. Seit vergangener Woche leitet der Jurist die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) Brandenburgs in Eisenhüttenstadt - und wurde sofort mit einem Hungerstreik von Häftlingen konfrontiert.
Mehrere der Insassen des Abschiebegefängnisses hatten mit einem Hungerstreik gegen die aus ihrer Sicht schlechten Bedingungen von Flüchtlingen in Deutschland protestiert. Einer der Häftlinge, die für einige Tage ihre Nahrung verweigert hatten, ein Georgier, wird zur Zeit noch immer in einer Klinik behandelt.
Nürnberger sagte der dpa, die Situation habe sich mittlerweile aber erfreulicherweise beruhigt. Er habe selbst zwar nicht mit den Häftlingen gesprochen, habe aber dafür gesorgt, dass sich Dolmetscher und Psychologen um die Häftlinge kümmerten. Es gebe auch andere Wege als einen Hungerstreik, so Nürnberger. Es gebe immer auch einen Rechtsweg, zudem führe eine Abschiebung etwa nach Georgien nicht automatisch zur Verfolgung dort.
Mehrere der Insassen des Abschiebegefängnisses hatten mit einem Hungerstreik gegen die aus ihrer Sicht schlechten Bedingungen von Flüchtlingen in Deutschland protestiert. Einer der Häftlinge, die für einige Tage ihre Nahrung verweigert hatten, ein Georgier, wird zur Zeit noch immer in einer Klinik behandelt.
Nürnberger sagte der dpa, die Situation habe sich mittlerweile aber erfreulicherweise beruhigt. Er habe selbst zwar nicht mit den Häftlingen gesprochen, habe aber dafür gesorgt, dass sich Dolmetscher und Psychologen um die Häftlinge kümmerten. Es gebe auch andere Wege als einen Hungerstreik, so Nürnberger. Es gebe immer auch einen Rechtsweg, zudem führe eine Abschiebung etwa nach Georgien nicht automatisch zur Verfolgung dort.
"Die Flüchtlinge sind nicht schutzlos"
Der Kritik an Eisenhüttenstadt als rechtsfreien Raum gegenüber wehrte sich Nürnberger: "In Eisenhüttenstadt sind mehrere Behörden tätig. Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die verschiedenen Gerichte und eben auch die Zentrale Ausländerbehörde. Wir vollziehen hier Bundes- und europäisches Recht. Was nicht stimmt, ist, dass die Asylbewerber hier völlig chancenlos seien. Es gibt den Rechtsstaat, er funktioniert nach meiner Überzeugung auch. Und die Flüchtlinge sind nicht schutzlos. Ein rechtsfreier Raum? Das hat für mich etwas von Verschwörungstheorie."
Nürnberger drückte zudem seine Hoffnung aus, dass die Sanierungsarbeiten "bis 2015, Anfang 2016" abgeschlossen seien. Dafür hatte das Land zuletzt acht Millionen Euro zugesagt. Vorbereitungen für Bauarbeiten liefen bereits. Zu den Plänen gehört etwa die Sanierung des Männerhauses, aber auch die Neueinrichtung von Unterrichtsräumen und des Kindergartens in der Flüchtlings-Aufnahmestelle.
Nürnberger drückte zudem seine Hoffnung aus, dass die Sanierungsarbeiten "bis 2015, Anfang 2016" abgeschlossen seien. Dafür hatte das Land zuletzt acht Millionen Euro zugesagt. Vorbereitungen für Bauarbeiten liefen bereits. Zu den Plänen gehört etwa die Sanierung des Männerhauses, aber auch die Neueinrichtung von Unterrichtsräumen und des Kindergartens in der Flüchtlings-Aufnahmestelle.
Abschiebung von Usman Munir gestoppt
Am Mittwoch wurde zudem bekannt, dass ein an dem Hungerstreik beteiligter Flüchtling aus Pakistan voraussichtlich vorerst weiter in Deutschland bleiben kann. Die Abschiebung von Usman Munir sei vom Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder gestoppt worden, sagte Anwältin Berenice Böhlo. Der Mann wurde nach Angaben einer Sprecherin des Innenministeriums unterdessen aus der Haft entlassen.
Usman Munir sollte bereits Ende Juni nach Ungarn abgeschoben werden. Nach Angaben des brandenburgischen Flüchtlingsrates war er über Griechenland, Serbien und Ungarn nach Deutschland gekommen. Die Abschiebung wurde durch Proteste verhindert.
