Rotes Rathaus (dpa-Archivbild)
Video: Abendschau | 08.11.2013 | Beitrag von Boris Hermel

Neue Zahlen für Berlin - Deutlich höhere Steuereinnahmen erwartet

Das Land Berlin nimmt in diesem und den nächsten Jahren hunderte Millionen Euro mehr ein. Nach der jüngsten Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen allein in diesem Jahr um rund 276 Millionen Euro. Das Geld will Finanzsenator Nußbaum vor allem zur Schuldentilgung verwenden.

Berlin kann in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Nach Angaben der Steuerschätzer nimmt das Land in den kommenden Jahren rund 700 Millionen Euro mehr ein als bisher erwartet. Das bestätigte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) am Freitag im rbb.

Allein für das laufende Jahr werden Mehreinnahmen von rund 276 Millionen Euro erwartet. Nußbaum kündigte zugleich an, das Geld for allem für die Schuldentilgung nutzen zu wollen. Berlin hat derzeit Verbindlichkeiten in Höhe von rund 63 Milliarden Euro.

Auswirkungen auf den Länderfinanzausgleich fürchtet der Finanzsenator nicht. Alle Länder und auch der Bund bekämen mehr Steuereinnahmen, begründete der Senator seine Einschätzung.

Gegenüber der letzten Steuerschätzung vom Mai 2013 wurden diesmal erstmals die Einwohnerzahlen nach dem Zensus 2011 berücksichtigt. In der Erhebung war die Zahl der Einwohner um rund 180.000 nach unten korrigiert worden. Berlin fehle dadurch künftig jedes Jahr knapp eine halbe Milliarde Euro, teilte die Finanzverwaltung mit.

In diesem Jahr werde wegen Rückzahlungen für Vorjahre sogar der doppelte Betrag fällig. Gleichzeitig habe die Stadt im Zuge von Unternehmensverlagerungen nach Berlin hohe Einmaleinnahmen generieren können. "Dass die hohen Zensusverluste in diesem Jahr durch Einmaleffekte an anderer Stelle ausgeglichen werden, ist ein glücklicher Umstand, der wohl von niemandem erwartet worden war", wird Nußbaum in einer am Freitag verbreiteten Pressemitteilung zitiert. "Wir tun viel dafür, dass die Stadt weiter wächst und wir so die Zensusverluste dauerhaft verringern können." Laut Mitteilung kamen im vergangenen Jahr rund 50.000 Einwohner neu in die Stadt.

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