Stadtverordnete gegen Kommunalreform - Frankfurt will weiter kreisfrei bleiben
Bei einer Kommunalreform in Brandenburg könnten drei kreisfreie Städte ihren Status verlieren. Betroffen wären Cottbus, Frankfurt und Brandenburg. Die Bürgermeister haben dagegen bereits protestiert. Jetzt zeigen sich in Frankfurt auch die Stadtverordneten kämpferisch.
Frankfurt (Oder) wird um seinen Status als kreisfreie Stadt kämpfen – das haben die Stadtverordneten beschlossen. Sie forderten Oberbürgermeister Martin Wilke auf, sich bei Gesprächen über Kommunalreformen für die Unabhängigkeit der Stadt von einem Landkreis einzusetzen.
Wilke sagte am Freitag dem rbb, der unmittelbare Kontakt zwischen Stadtverwaltung und Bürger sei sehr wichtig. Er halte es für zwingend erforderlich, dass die Strukturen für diese Beziehung gestärkt würden. Das gelte auch für die Städte, die bereits eingekreist worden seien. Man müsse noch einmal darüber nachdenken, wie man sie wieder stärken könne.
Die Enquetekommission hatte jüngst den Vorschlag gemacht, drei der vier kreisfreien Städte in Brandenburg mit den angrenzenden Landkreisen zusammenzulegen. Der Schritt beträfe Frankfurt, Cottbus und Brandenburg. Einzige Ausnahme wäre Potsdam. Diese Überlegung soll aber noch einmal geprüft werden.
